Frühling in México

Der Frühling der großen Bewegungen kommt nach Mexiko. Im Land der gescheiterten Revolution von 1910, der 70jährigen Parteidiktatur der PRI und der Unabhängigkeitskämpfe der Zapatist*innen ist im Vorfeld der kommenden Wahlen die Massenbewegung „#yosoy132“ entstanden.

Die konservative PAN, die vor zwölf Jahren das Regime der PRI übernahm und ihren brutalen und tödlichen Repressionskurs fortsetzte, schwankt im Angesicht des kommenden Urnengangs.

Jede Bewegung benötigt neben ihrer sozialen Gründe, von denen es in Mexiko viele gibt, einen direkten Auslöser. Diesen gab Enrique Pena Nieto von der PRI, der Gouverneur des Bundesstaates Mexiko. Als sich Bauern und Bäuerinnen gegen die staatliche Enteignung ihres Landes wehrten, wurden sie von der Polizei hingerichtet. Die Kritik vieler Studierenden beantwortete Nieto mit einer Diffamierungskampagne, dass sie gar keine Studierenden sondern gekaufte Provokateur*innen wären. Daraufhin veröffentlichten 131 ihre Studierendenausweise auf Youtube und der Funke sprang über: Unter dem Titel „#yosoy132“ („Ich bin der 132ste“) gingen fünfzigtausend Menschen auf die Straße gegen die Kontrolle der Medien, die fehlende Demokratie und die Perspektivlosigkeit der Jugend.

Heute hat die Bewegung landesweit Millionen hinter sich. Entsprechend versuchen Parteien ihre Energie in parlamentarische Bahnen zu lenken. Das darf nicht geschehen! Die Forderungen der Bewegungen sind im Kern die Forderungen der Revolution von 1910. Seitdem konnten wir in allen Teilen der Welt (u.a. China 1927, Spanien 1939, Ägypten heute) sehen, dass keine bürgerliche Partei dazu in Lage ist, selbst die elementarsten demokratischen Forderungen durchzusetzen. Die Lohnabhängigen, Bauern*Bäuerinnen und Jugendlichen in Mexiko benötigen eine eigene Partei und ein eigenes Programm einer Arbeiter*innen- und Bauern*Bäuerinnen-Regierung, um die längst überfälligen demokratischen und die drängenden sozialen Forderungen durchzusetzen. Dafür kämpfen unsere Genoss*innen von der LTS der Trotzkistischen Fraktion für den Wiederaufbau der Vierten Internationale.

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