Interview mit Turgay Ulu

Turgay Ulu, Autor, Schriftsteller, Revolutionär und Asylsuchender, sprach mit uns über seine Rolle als Geflüchteter aus der Türkei. Dort wurde er aufgrund seiner politischen Tätigkeiten festgenommen und verbrachte 15 Jahre in Isolationshaft. Er musste im Gefängnis auch Folter durch Polizist*innen erleiden. Dies ist einer der Gründe, warum seine Haft mit Hilfe von Amnesty International ausgesetzt wurde und er die Flucht aus der Türkei ergriff. Sowohl von der deutschen als auch von der türkischen Justiz wird er aus politischen Motiven als „Terrorist“ deklariert. Über Griechenland konnte er nach Deutschland gelangen, wo er seine revolutionäre Aktivität fortsetzt und einer der Sprecher? der Geflüchteten vom Oranienplatz1 in Berlin ist. Er erzählte uns von der Situation der Geflüchteten in Deutschland und in Europa und ihrer Bewegung, über staatliche Repressionen, die europäische Linke und die Perspektive einer Verbindung des Kampfes mit der Arbeiter*innenklasse.

Wie ist derzeit dein Stand bei den deutschen Behörden bzgl. deines Asylantrages?

Vor zwei Jahren habe ich meinen Asylantrag in Deutschland gestellt und in den letzten Monaten ist ein Brief von den deutschen Behörden gekommen, wonach dieser aufgrund von „Terrorismus“ abgelehnt wurde. Sie wollen mir daher kein Asyl geben; können oder wollen mich aber auf der anderen Seite nicht abschieben, da ich in der Türkei zu Tode verurteilt wurde und dort akut von Folter bedroht wäre. Aber die Erklärung seitens der türkischen Gerichte, wonach ich dort als „Terrorist“ gelte: an dieser Erklärung halten auch die deutschen Behörden fest.

Von welcher deutschen Institution wurdest du quasi „zum Terroristen gemacht“?

Das weiß ich nicht, nur dass der Brief vom Innenministerium stammt. Von meinen Anwält*innen wurde ich darüber informiert und weiß, dass diese es auch nicht akzeptieren wollen. Nicht nur in Deutschland, auch in anderen Ländern versuchte mensch uns zu kriminalisieren und deklarierte mich zum „Terroristen“. Doch ich bin ein politischer Mensch und meine Meinung ist öffentlich: ich bin Marxist und Revolutionär.

Wie ist die Behandlung deiner und anderer Geflüchteter seitens der deutschen Behörden und der Justiz?

Zunächst einmal ist das Asylsystem in Deutschland sehr schlecht aufgebaut, weil die Menschen teilweise zwei, fünf oder sogar noch mehr Jahre im Lager festsitzen und keine Informationen über ihren Status bekommen, z.B. ob sie geduldet oder abgeschoben werden. Manchmal erhalten sie drei , manchmal 10, manchmal 20 Jahre keine Antwort. Das Lager ist meistens weit von der Stadt entfernt, was die Menschen sehr stark isoliert . Aber wir haben seit eineinhalb Jahren mit diesem Lagersystem gebrochen, auch mit der Residenzpflicht haben wir gebrochen. Das ist für uns wie ein Gefängnis und ich war jahrelang in der Türkei im Gefängnis. Warum sollten wir also zurück in ein Gefängnis? 2012 verübte der iranische Geflüchtete Mohammed Rahsepar Selbstmord. Als erstes organisierten wir einen Hungerstreik, bestehend aus Geflüchteten verschiedenen Nationen; wir organisierten uns, redeten miteinander, was wir brauchten, um den Widerstand zu vergrößern. Der lokale Widerstand ist zwar wichtig, aber nicht genug. Ein großer Widerstand war und ist immer noch nötig. So kam der sechshundert Kilometer lange Marsch von Würzburg nach Berlin zustande. Auf diesem Weg haben wir viele Lager besucht und Flyer verteilt. Nur wenige schlossen sich uns an. Es war uns im Voraus nicht klar, was für eine Reaktion wir von den Bewohnern erhalten würden. Wir trafen auf viele verängstigte Menschen, u.a. aus Libyen, Afghanistan, Irak – also aus Ländern, die unter Kriegen leiden und von der NATO bombardiert wurden. Auch die Angst davor, dass der Widerstand mit einer Abweisung beantwortet wird, war ein wichtiger Grund, warum sich die Menschen uns nicht anschlossen. Trotzdem haben wir immer weiter gemacht und mittlerweile hat sich die Atmosphäre verbessert.

Habt ihr dennoch versucht Menschen im Lager zu erreichen, sodass diese ebenfalls mit dem Lagersystem brechen?

Ja, wir haben Kontakt zu Lagern in ganz Deutschland. Wann immer lokaler Widerstand nötig ist können wir uns organisieren und Hilfe leisten und auch international Aktionen organisieren. Auch können wir mit Anwält*innen helfen, welche sich um die bürokratischen Dinge kümmern.

Gibt es dabei Hoffnung auf eine juristische Lösung, also mithilfe der Gesetze?

Für uns ist die Residenzpflicht nicht bloß ein „normales“ Gesetz, sondern ein zutiefst rassistisches. Die EU propagiert immer, dass sie eine demokratische Plattform sei mit Menschenrechten und Freiheit. Aber was ist das für eine Freiheit? Wohl gibt es keine offizielle Lösung – wir aber haben eine praktische Lösung: der Bruch mit dem Lagersystem und der Residenzpflicht. Die Lösung muss politisch sein, aber die Regierung hat kein Interesse daran. Allgemein wollen die Regierungen viele Geflüchtete einfach kriminalisieren, um einer politischen Debatte aus dem Weg zu gehen. Der Staat antwortet stattdessen mit Repressionen. Einmal wurde ich in Berlin nach meinem Ausweis gefragt und dabei wurde festgestellt, dass ich meine Residenzpflicht verletze. Der Polizist sagte mir, dass ich illegal hier sei. Ich habe geantwortet: Ich bin Revolutionär, ich bin frei und habe keine Residenzpflicht. Auch im Lager sind politische Aktivitäten verboten, aber davon lassen wir uns nicht beeindrucken. Ich mache meine revolutionäre Aktivität weiter – das ist mein Leben. Wir nehmen dieses Risiko auf uns. Ohne Risiko gibt es keine Freiheit. Die Regierung spricht oft von „humanitären Problemen“ – aber wir sind alle aus politischen Gründen hier, aufgrund der Politik der Kriege, aufgrund der kapitalistischen Ökonomie.

Sind also eure Forderungen innerhalb des gesetzlich-staatlichen Rahmens durchsetzbar?

Nicht nur in Deutschland, sondern in ganz Europa haben wir große Probleme in der Asylpolitik. Für uns sind diese Gesetze rassistisch und kolonialistisch, die richtige Lösung wäre also die Abschaffung dieser Gesetze. Das ist nicht einfach. Diese antidemokratischen Verhältnisse sind nicht nur ein Problem für Geflüchtete – es ist ein allumfassendes Problem. Um sie zu verändern, brauchen wir die Unterstützung einer antikapitalistischen und antifaschistischen Bewegung, Deshalb wollen wir im Mai und im Juni einen gemeinsamen Sternmarsch nach Brüssel machen, nicht nur wir Geflüchteten. Wir sind eine politische Gruppe, die ganze Problematik ist durch und durch politisch – deshalb wird die Lösung auch eine politische sein müssen.

Wie ist deine Rolle als Marxist in der Gruppe? Wie sind die Reaktionen darauf?

Unsere Bewegung ist nicht homogen, es gibt Menschen verschiedener Nationalitäten, verschiedener Sprachen und auch mit unterschiedlichen Ideologien. Auch haben nicht alle Leute gleich viel politisches Bewusstsein. Die Bewegung ist aber sowohl öffentlich als auch demokratisch, wir diskutieren öffentlich und jeder darf seine Meinung äußern. Wir haben keinen Chef, wir entscheiden gemeinsam, wer Sprecher ist oder Delegierter des Komitees. Die Menschen haben verstanden, dass ich Marxist bin, meine Position ist öffentlich; aber sie respektieren das, weil ich eine lange politische Geschichte hinter mir habe. Daher vertrauen sie mir. Anders als Teile der bürgerlichen Presse, die mich als „Extremisten“ denunzieren. Dieser Widerstand ist dabei wie eine Schule für mich, weil ich viele Diskussionen mit Menschen verschiedener Ideologien habe und wir dabei den gemeinsamen Kampf führen unter den gleichen Lebensbedingungen. So konnte ich auch schon Konflikte mit Leuten beilegen, die anfangs ein Problem mit meiner politischen Einstellung hatten.

Ein revolutionärer Parlamentsabgeordneter, Christian Castillo, aus Argentinien sagte, dass ein halbtägiger Streik der deutschen Betriebe ausreichen würde, um die Forderungen der Refugees durchzusetzen. Wäre eine solche Verbindung zur Arbeiter*innenklasse so wirksam? Wie ist deine Meinung dazu?

Wir möchten mit der Arbeiter*innenbewegung in Deutschland zusammenarbeiten, ebenso mit den Gewerkschaften. Auch als Entrechtete und Arbeitslose sind wir Teil der Arbeiter*innenklasse, für mich also eine Proletarier*innenbewegung; der Streik steht nicht umsonst in unserem Namen – wir streiken nicht in der Fabrik, sondern auf der Straße. Ähnlich wie in Lateinamerika z.B. die „Piquetero-Bewegung“. Aber das Problem ist, dass es hier keine revolutionären Gewerkschaften gibt, sie sind aufseiten des Staates. Ein Beispiel: 1973 gab einen großen Streik mit 12.000 türkischen Arbeiter*innen in den Ford-Fabriken; die IG-Metall denunzierte den Streik als illegal und terroristisch, sie waren gegen den Streik. Ebenso viele deutsche Arbeiter*innen, die sagten der Streik sei illegal und von Kommunisten organisiert. Die Medien und die Polizei taten ihr Übriges, sodass ein großer Zwist entstand. Die Position der Gewerkschaften ist nicht neu für uns.

Wäre es dennoch nicht besser, euren Streik auf der Straße mit jenem in der Fabrik zu verbinden?

Natürlich möchten wir das!Wir haben Kontakt zu den Gewerkschaften, sei es ver.di, IG-Metall oder der DGB. Es gab hier und da formale und organisatorische Unterstützung, aber eine große Zusammenarbeit kam bisher nicht zustande. Aber die viele linke Gruppen meinen, wir gehörten nicht zur Arbeiter*innenklasse, obwohl wir eine antirassistische, antikoloniale und antikapitalistische Straßenbewegung sind . . . Aber was sind wir dann? Wir haben kein Kapital, wir sind keine Bourgeois und gehören nicht zum Kleinbürgertum. Welche Klasse sind wir dann? Es kam keine Antwort – das ist Dogmatismus. Für mich ist jede*r, der*die weder zum Kleinbürgertum noch zur Bourgeoisie gehört ein Teil des Proletariats, seien es Studierende, die Arbeitslosen oder auch Obdachlosen – ohne dabei die jeweiligen verschiedenen Kategorien zu missachten. Aber selbst die Arbeiter*innen in der Fabrik gehören nicht alle in die gleiche Kategorie.

Meinst du, es könnte in naher Zukunft eine revolutionäre Bewegung in Europa geben?

Europa braucht unbedingt eine revolutionäre Organisation. Zurzeit hat die europäische Linke viele theoretische wie praktische Probleme. Dazu habe ich zwei Texte geschrieben.2 Zu ihnen gehört der Eurozentrismus und der Dogmatismus. Die europäische revolutionäre Aktivität ist zumeist eine Hobbyaktivität, sie ist nicht stark, was auch damit zusammenhängt, dass Deutschland eine imperialistische Macht ist. In der Geschichte des Sozialstaates wurde viel Zucker gegeben. Die revolutionäre Bewegung wurde immer kontrolliert und konnte nie groß werden.

Es sind also im wesentlichen zwei Probleme, die du feststellst: 1) die „Hobbyaktivität“ der Aktivist*innen und 2) die staatliche Kontrolle respektive Überwachung.

Ja, in den vergangenen eineinhalb Jahren haben wir viel gekämpft auf der Straße, unsere Füße sind kaputt. Viele NGO haben Projekte mit uns gemacht, Projekte für Flüchtlinge, ich weiß nicht, woher sie das Geld haben. Aber das ist eine schlechte Position, denn warum machen die Flüchtlinge nicht selbst diese Projekte? Denn wir sind es, die kämpfen. Jene kämpfen nicht mit, aber haben immer ein Projekt, sei es ein Buch- oder Filmprojekt, Fotoprojekt oder noch andere. Und jedes Projekt ist von der NGO oder gar vom Staat finanziert…

. . .also eher kulturelle denn klassenkämpferische Aktivitäten.

Für die NGO sind wir Instrumente. Zum Beispiel schrieb mir eine Person, die ein Buch über den Oranienplatz schreiben will – ich jedoch habe diese Person niemals gesehen in diesen eineinhalbJahren. Aber es ist doch mein Leben, welches so gefährlich und voller Risiken ist. Warum schreibe ich dann nicht? Wieso kommt diese Person nicht zunächst und wir lernen uns kennen, kämpfen gemeinsam und dann können wir immer noch das Buch zusammen schreiben. Wir Geflüchteten werden behandelt als würden wir von Politik und den Gesetzen nichts verstehen, weil wir keine Intellektuellen sind. Es sind wir, die wir im Lager leben mussten und immer noch leben müssen mit dem Gutscheinsystem, mit der Residenzpflicht. Das ist sehr paternalistisch und hat auch noch kolonialistische Ursprünge.

Sie reden also über euch, kämpfen aber nicht mit euch auf der Straße?

Ja, die deutschen Leute sitzen lange Zeit auf der Bühne und reden über das Lagersystem, die Grenzen; viel über Theorie. Aber ohne die Flüchtlinge mit einzubeziehen. Das ist ein großes Problem! Für mich ist die Theorie ohne die Praxis nicht viel wert. Erst müssen wir kämpfen und dann schreiben wir die Theorie. Auch Marx bezog sich in seiner Theorie auf die Praxis der Pariser Commune, die Erfahrung war ihm sehr wichtig. Wir müssen selbst die Theorie weiterentwickeln.

Und ebenso muss die Theorie von jenen kommen, die praktisch kämpfen?

Ich habe in den vergangenen 1,5 Jahren keine andere revolutionäre Gruppe gesehen, die so viele Aktionen gemacht hat und solange auf der Straße gekämpft hat. Wenn wir die Praxis verstehen, warum sollten nicht auch die Theorie verstehen. Es gab viele schlechte Beispiele, wo Projektgruppen uns nicht einbezogen haben – obwohl wir es sind, die die verschiedenen Aktionen von dem Marsch bis zur Besetzung der Schule vollbracht haben.

Gibt es noch derzeit Differenzen zwischen den Flüchtlingen oder gibt es weitere Annäherungen?

Wir haben verschiedene Stati untereinander, einige sind aus Lampedusa, weitere sind ohne Papiere. Die Regierung versucht uns zu spalten auf dieser Grundlage. Sie wollen den Oranienplatz räumen, angeblich aus humanitären Gründen – so gaben sie etwa 80 Lampedusa-Flüchtlingen ein Haus zum Wohnen, das ist ihre Taktik gegen den Widerstand. Die Bourgeoisie hat verschiedene Taktiken, mal gibt sie dir den Baseballschläger, mal gibt es ein bisschen Zucker. Das ist die Tradition der Bourgeoisie. Dieses Haus bietet keine Perspektive, es wurde nur aus taktischen Gründen zur Verfügung gestellt – danach droht die Abschiebung. Aber auch daraus werden wir lernen, um in Zukunft einheitlicher aufzutreten. Wir müssen die Sache zusammen und nicht persönlich lösen, denn wir sind eine politische Gruppe, eine politische Bewegung – wir möchten als Bewegung eine Lösung ebenso natürlich für alle Flüchtlinge, in Deutschland und Europa.

Vielen Dank für das Gespräch!

 

Schlusswort:

Zum Zeitpunkt des Interviews hielt Ulu es angesichts der Ereignisse vom 22.12.2013 in Hamburg nicht für wahrscheinlich, dass in Berlin auch der Baseballschläger rausgeholt werden würde, um das weltoffene und multikulturelle Image der Stadt zu wahren und Bilder einer brutalen polizeilichen Räumung zu meiden. Der Frage, wie der Senat genau diesem Konflikt mit der nun erfolgten skandalösen Räumung aus dem Weg zu gehen versuchte, widmen wir von WAFFEN DER KRITIK uns in einem bald erscheinenden Artikel.

Doch schon zuvor war Ulu klar, dass mensch nichtsdestotrotz auf alles vorbereitet sein muss – komme was wolle. Selbst wenn der Oranienplatz in dieser Form nicht mehr bestehen sollte, so gebe immer noch genügend andere Plätze, die man besetzen könnte. Dies wollen wir nun als einen optimistischen Ausblick verstehen – der Kampf geht weiter!

Er versteht sich als undogmatischer Marxist und ist Teil der Gruppe „Sorun Polemik“. Er wird sich weiter um eine Zukunftsperspektive bemühen mit einer Weiterentwicklung der Theorie, um die Spaltungen in der Linken zu überwinden. Für ihn gibt es nicht nur ein Rezept für alle Revolutionen – die verschiedenen politisch-ökonomischen Besonderheiten in den jeweiligen Staaten müssen berücksichtigt werden. Alle Instrumente seien dabei wichtig, allerdings sei entscheidend wann und wo welche Instrumente einzusetzen seien. Hierbei betont er vor allem die Grundlagen der Dialektik angefangen mit einer präzisen objektiven Analyse – schließlich sei die Revolution „nicht mit Blumen zu machen“.

Eine gekürzte Version dieses Interviews erscheint zudem in dem Magazin „Der Streit“ der Kritischen Jurist*innen an der Freien Universität Berlin.

Mit * wollen wir auf die soziale Konstruktion der Geschlechter hinweisen und auch diejenigen mit einschließen, die sich außerhalb des binären Geschlechtersystems verorten.

 

1Das Interview wurde vor den Ereignissen der Räumung des Oranienplatzes am 08.04.2014 aufgezeichnet und geht zudem nicht auf die zuvor gelaufenen Verhandlungen mit dem Senat ein.

2Einer der beiden Texte ist online in türkischer Sprache abrufbar: Turgay Ulu: Avrupa devrimciliği hobi devrimciliğidir, 13.02.2013. http://devrimciproletarya.info/avrupa-devrimciligi-hobi-devrimciligidir/

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3 Gedanken zu “Interview mit Turgay Ulu

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