(Nichts) Neues 
aus dem StuPa

KPDVon Aaron Meinhard, FU Berlin, Altertumswissenschaften

Ihr habt uns gewählt! Zum zweiten Mal in Folge bekamen wir dieses Jahr im Januar einen Sitz im Studierendenparlament der FU. Als Marxist*innen sind wir allerdings für eine proletarische Rätedemokratie und halten von Parlamenten nicht sonderlich viel. Und umso weniger von einem StuPa, das selbst nach bürgerlichen Maßstäben nur ein Scheinparlament ist, geknebelt vom Hochschulpolitischen Mandat. Trotzdem glauben wir, dass wir Parlamente nutzen können, um revolutionäre Ideen zu verbreiten und – wo es möglich ist – Kämpfe von unten zu unterstützen. Unter besonderen Bedingungen, wie wir in unserem Wahlprogramm schrieben: „[W]ir [wollen] unseren Sitz demokratisieren […] unser Vorgehen im StuPa auf offenen Treffen […] besprechen und beschließen […]. Dies haben wir im letzten Jahr nicht immer eingelöst, werden es aber dieses Jahr umzusetzen.“ Nun ist mittlerweile schon die zweite StuPa-Sitzung dieser Wahlperiode ins Land gegangen – und wir haben es wieder nicht geschafft.

Wir haben es wieder nicht geschafft, unseren Sitz zu einem offenen, demokratischen Sitz der kämpferischen Studierenden zu machen und unter den Bedingungen des StuPa kleinteilig die Wirksamkeit unserer Vorstellung von einer lebendigen Demokratie der Massen unter Beweis zu stellen. Wir haben es wieder nicht geschafft, eine Brücke zwischen der Realität der Studierenden und ihrer politischen Auseinandersetzungen und dem Biotop StuPa zu schlagen und so einen Kampf für die Politisierung des StuPas zu führen.

Unser zentralstes Wahlversprechen haben wir bislang also nicht eingelöst. Da revolutionäre Abgeordnete aber nun mal nicht ihrem eigenen Gewissen, sondern dem Programm und ihrer (Wähler*innen-)Basis verantwortlich sind, muss sich das ändern. Damit es kein leeres Versprechen bleibt, halten wir es mit Lenin: „Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser.“ Sobald der Termin für die nächste Sitzung des StuPa feststeht, organisieren wir ein offenes Treffen, das dann etwa eine Woche vorher stattfinden wird. Achtet auf unsere Ankündigungen!

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